Text: Gerhard Fleischmann
Rathaussanierung ist dem Stadtrat zu teuer
Hirschau: Die Stimmung war gespannt im Rahmen der letzten Stadtratssitzung, die Meinungen gingen mehrfach deutlich auseinander. Die Rathaussanierung erschien vielen Räten nicht finanzierbar, der Abwasserpreis muss massiv erhöht werden und auch die Kindergartenplätze reichen wohl nicht ganz.
Seit Jahren ist der historische Rathaussaal in Hirschau nicht komplett nutzbar, notdürftige Leitungen ziehen sich durchs Erdgeschoß das Rathaus ist auch wegen unzureichenden Brandschutzes ein Sanierungsfall. Den Stadträten waren die von den Koller Architekten berechneten Kosten deutlich zu hoch aber es scheint kaum günstiger zu gehen. Zudem gibt es keine Zuschüsse für die Maßnahme. Florian Koller stellte das Konzept vor. Gefordert sind zwei getrennte voneinander abgeschottete Fluchtwege vom Sitzungssaal unter dem Dach ins Erdgeschoss. Vorhanden ist eigentlich keiner, da das vorhandene Treppenhaus offen über die Stockwerke gestaltet ist. Notwendig ist dieses in jedem Stockwerk abzuschotten. Außerdem gibt es über die Lüftung eine Rauchbrücke über die Stockwerke, so dass auch die Sanitärräume zu sanieren sind. Zudem braucht es einen zweiten Abgang eine weitere Innentreppe vom Sitzungssaal ganz oben bis ins Erdgeschoss. Der künftige Haupteingang soll Richtung Marktplatz sein. Die Kostenschätzung Florian Kollers für die optimale Lösung beläuft sich auf 1.960000 Euro, eine etwas günstigere Alternative käme nur 100000 Euro weniger. Koller meinte, die Kosten seien, betrachte man die gesamte Größe des Rathauses aus seiner Sicht eigentlich überschaubar. Dazu kämen für die ebenfalls gewünschte Außensanierung 480.000 Euro. Zu überlegen sei auch während der Arbeiten das Personal auszulagern, wohin eventuell und die zusätzlichen Kosten blieben offen.
Vielfältige Meinungen folgten bis hin zur Idee das obere Geschoß samt Saal still zu legen, was das Projekt deutlich günstiger werden ließe, aber das Rathaus auch entwerten würde. Das wäre ein „Hirschauer Stückl“ war zu hören. Die Räte hatten die noch offenen Projekte, wie die Sanierung von Schule und Kindergärten und vieles mehr zusammen mit den klammen Finanzen der Kommune im Kopf. Auch die bereits abgelehnte Lösung mit einer Außentreppe kam erneut ins Gespräch, wenn sie günstiger wäre. Wolfgang Bosser stellte fest, es sei lange Jahre nichts gemacht worden, jetzt stehe einfach zu viel an. Manche Brandschutzvorgaben seien so Rudolf Wild kaum nachzuvollziehen. Josef Birner stellte fest, wenn Gefahr im Verzug sei müsse der Bürgermeister handeln. Schließlich kam mehrfach der Vorschlag eine Prioritätenliste anstehender Projekte zu erstellen. Der Planer solle Einsparungen überlegen, die Entscheidung wurde, wie so oft vertagt.
Kämmerer Claus Hellbach trug die Jahresrechnung der Stadt für 2023 vor. Der Haushalt schloss mit über 28,5 Millionen Euro wovon 7Mikllionen Euro dem Vermögenshaushalt zuzurechnen sind. Da ein Teil geplanten Projekte nicht umgesetzt wurde war keine Kreditaufnahme nötig, der Stand der Rücklagen stieg deutlich auf 2,27 Millionen Euro, die Pro Kopf Verschuldung der Stadt lag am 31.12.2023 bei 1279 Euro, vergleichbar große Gemeinde liegen im Schnitt bei 751 Euro. Die Steuerkraft Hirschaus liegt bei 1723 Euro über den Landesvergleichswert von 1340 Euro. Jetzt wird der Rechnungsprüfungsausschuss sich mit der Jahresrechnung befassen.
Abwassergebühren steigen massiv / Offene Ganztagsschule braucht mehr Platz - Engpass in Kindergärten
Hirschau: Beim Ortstermin in der Schule wurde deutlich, dass die Räumlichkeiten der offenen Ganztagsschule nächstes Schuljahr nicht ausreichen, bisher nahmen das Angebot 70 Kinder wahr, die Zahl wird auf über 90 steigen, ab 2027 gebe es zudem einen gesetzlichen Anspruch auf das Angebot dann dürften die Nachfrage um 120 Kinder sein, informierte Günther Amann. Johanna Erras-Dorfner merkte an ein Provisorium in der Schule zu schaffen blockiere eine mögliche Sanierung. Die sei wie geplant eh finanziell nicht zu stemmen warf Josef Birner ein. Amann sah in der sich abzeichnenden Situation einen Notfall, der zu lösen sei. Martin Merkl schlug vor mit angesehenen Räumen in Erdgeschoss zu beginnen, das sei auch finanziell überschaubar. Josef Birner merkte an für ihn sei es keine Alternative Kinder wegen zu wenig Kapazität ablehnen zu müssen. Schließlich gaben die Räte grünes Licht für die notwendigen Maßnahmen im Erdgeschoß, die Kosten für weitere Räume sollen berechnet werden.
Auch in den Kindergärten fehlen Plätze. Nach derzeitigem Stand müssten etwa sechs Kinder abgelehnt werden. Eine Alternative könnte sein, die ehemalige Hausmeisterwohnung der Schule im Untergeschoß des Marienkindergartens „Haus des Kindes“ vorübergehend als „Krippe“ umzubauen und so oben weitere Plätze für Kinder ab drei Jahren zu gewinnen. Während einige Räte die Kellerräume als nicht geeignet ansahen, sah Christa Bauer vom Kindergarten, der das Wort erteilt wurde, im Namen des Personals diese Lösung für eine Übergangsphase als machbar an, wobei auch der vorhandene Turnraum mit genutzt würde. Auch das Jugendamt ist wohl übergangsweise einverstanden. Da der neue Waldkindergarten erst Kinder ab drei Jahren aufnimmt, kann er beim Engpass nicht helfen. Schließlich einigte man sich auf Bürgermeister Falks Vorschlag, die Übergangslösung zur Erweiterung der Krippe anzugehen. Einen Personalengpass gibt es auch im Antoniuskindergarten. Deshalb wird die Öffnungszeit Freitag mittags von 15.30 Uhr auf 14 Uhr verkürzt.
Ein böses Erwachen gab es im Stadtrat auch die der Vorstellung der Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren für die Jahre 2024 bis 2027. Die im Frühjahr vorläufig festgesetzten Sätze waren aufgrund der vorgelegten Abrechnungen nicht zu halten. CSU und SPD favorisierten die Variante die Grundgebühr nicht zu verändern, die Mehrausgaben über eine Steigerung der Verbrauchsgebühren auszugleichen. Eine Übernahme des Defizits durch die Stadt von 61,899 Euro im Wasserhaushalt und 479.834 Euro ist aus rechtlichen Gründen nicht zulässig. Die Wasserverbrauchgebühren pro Kubikmeter gegenüber 2023 von 1,56 Euro auf 1,79 Euro. Die Abwassergebühren springen von 2,69 Euro auf 4,95 Euro, Die Gebühr pro qm für Niederschlagswasser steigt von 0,23 Euro auf 0,28 Euro. Als Ursachen wurden gestiegene Personal und Energiekosten genannt aber auch die Tatsache, dass der Wasserverbrauch deutlich geringer war als kalkuliert.
