Sitzung des Stadtrates am 7. Februar 2024 | Aktuelle Nachrichten und Informationen

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Stadtrates am 7. Februar 2024

Öffentliche Bekanntmachung

gem. Art. 52 Abs. 1 GO

Am Mittwoch, den 07.02.2024, um 18:30 Uhr findet im Saal des Josefshauses eine Sitzung des Stadtrates statt. Zu dieser Sitzung ergeht hiermit öffentlich Einladung.

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratsitzung vom 17.01.2024 gem. Art. 54 Abs. 2 GO und Bekanntgabe von Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO

  2. Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Nachrücken des Listennachfolgers der CSU in den Stadtrat der Stadt Hirschau; Entscheidung über das Nachrücken von Herrn Andreas Falk in den Stadtrat der Stadt Hirschau

  3. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitglieds Herrn Andreas Falk

  4. Neubenennung der Ausschussmitglieder der CSU Fraktion infolge des Nachrückens von Stadtratsmitglied Herrn Andreas Falk

  5. Inklusionsbeauftragte der Stadt Hirschau, Frau Angelika Schütz; Vorstellung, Tätigkeitsbericht und Ausblick

  6. Geplante Strukturverschiebung des Rettungsdienstes im Versorgungsbereich Hirschau; Information durch Kreisgeschäftsführer des BRK, Herrn Sebastian Schaller

  7. Stadt Hirschau; Neubau Kindergarten Ehenfeld; Vorstellung der Planung, Diskussion, weiteres Vorgehen

  8. Abwasseranlage Hirschau; Fortschreibung Generalentwässerungsplan a) Vorstellung Entwurfsplanung zu überrechneter Hydraulik und Schmutzfracht; Seuss-Ingenieure GmbH (Amberg) b) Freigabe und nächste Schritte

  9. Kindergartenverwaltung; Anpassung der Gebühren der städtischen Kindertageseinrichtungen

  10. Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan und integrierter Grünordnung; „PV-Freiflächenanlage Hirschau – Waldmühle“; Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; FlNrn. 3440 und 3441, Gemarkung Hirschau; Vorstellung der Planung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

  11. Vollzug des BayFwG; Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Hirschau (FwKS)

  12. Verschiedenes

Hermann Falk
Erster Bürgermeister