Sitzung des Stadtrates am 17.4.2024 | Aktuelle Nachrichten und Informationen

im Saal des Josefshauses

Sitzung des Stadtrates am 17.4.2024

Öffentliche Bekanntmachung

gem. Art. 52 Abs. 1 GO

Am Mittwoch, den 17.04.2024, um 18:30 Uhr findet im Saal des Josefshauses eine
Sitzung des Stadtrates statt.

Zu dieser Sitzung ergeht hiermit öffentlich Einladung.

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratsitzung vom 13.03.2024 gem. Art. 54 Abs. 2 GO und Bekanntgabe von Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO

  2. Haushalt der Stadt Hirschau und der Forster-Dorfner'schen Spital- und Krankenhausstiftung Hirschau für das Haushaltsjahr 2024; Beratung

  3. Haushalt der Stadt Hirschau für das Haushaltsjahr 2024; a) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen b) Finanzplan

  4. Haushalt der Forster-Dorfner´schen Spital- und Krankenhausstiftung für das Haushaltsjahr 2024; a) Beschussfassung über die Haushaltssatzung mit Anlagen b) Finanzplan

  5. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG), Bestätigung des Kommandanten und der Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hirschau

  6. Wahlen und Abstimmungen; Festsetzung der Wahlhelferentschädigung für die Europawahl 2024

  7. Kindergartenverwaltung; Anpassung der Gebühren der städtischen Kindertageseinrichtungen; Antrag von CSU-Fraktion und Freie Wähler Hirschau

  8. Freibad Monte Kaolino; Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Monte Kaolino der Stadt Hirschau (Bäder-Gebührensatzung)

  9. Kommunale Zusammenarbeit - AOVE; Erlass einer Satzung zur Gründung des gemeinsamen Kommunalunternehmens Regionalwerk Amberg-Sulzbach

  10. Breitbandausbau; Kooperationsvertrag mit der Glasfaser Direkt GmbH aus dem Jahr 2022; Aufnahme einer weiteren Vertragspartei; Vertragsbeitrittsvereinbarung mit der Mih NET Amberg; Zustimmung der Stadt Hirschau

  11. Klimaschutz; Änderung der Richtlinie zur Förderung von Stecker-Solargeräten im Stadtgebiet

  12. Verschiedenes

Hermann Falk
Erster Bürgermeister